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Gemeinderatssitzung vom 24. April 2017

Kultur

Museum Langenthal - Regionalfenster 2019
Das Museum Langenthal bietet unter dem Namen "Regionalfenster" eine Plattform an, auf welcher sich die Oberaargauer Gemeinden während einer vorher definierten Zeit präsentieren können. Die Gemeinde Aarwangen wurde angefragt im Frühling 2019 ein Regionalfenster im Museum Langenthal zu gestalten und darf das Dorf, die Ortsvereine, das Gewerbe und die Besonderheiten vorzustellen. Der Gemeinderat hat beschlossen, für das Regionalfenster 2019 im Museum Langenthal zuzusagen und für die Organisation zu einem späteren Zeitpunkt ein OK einzusetzen.


Budget/Jahresrechnung 2016 - Nachtragskredite

Knotenstudie Jura-/ Ländte- und Schwarzhäusernstrasse
Der Anschluss der neuen Überbauung Zälg ist an die sehr stark befahrene Jurastrasse nicht ohne weiteres möglich. Aus diesem Grund wurden verschiedene Varianten geprüft und es ist vorgesehen, den Ringschluss weiterzuverfolgen, was auch im Gemeindeverkehrsrichtplan so enthalten ist. Damit die Auswirkungen auf das übergeordnete Verkehrsnetz geprüft werden können, haben die Grundeigentümer bereits ein verkehrs-  technisches Gutachten durch die Swisstraffic AG, Ittigen, erstellen lassen. Nach einer Besprechung mit dem kantonalen Tiefbauamt sind nun in einem nächsten Schritt allfällige Anpassungen am Verkehrsknoten Jurastrasse / Ländtestrasse / Schwarzhäusernstrasse zu evaluieren. Für die Planung der Basiserschliessung für den Knoten Jura-, Ländte- und Schwarzhäusernstrasse wurde ein Nachtragskredit in der Höhe von         CHF 9'000.00 inkl. MwSt. zu Lasten Konto Nr. 7900.3132.40 der Erfolgsrechnung 2017 bewilligt. Die Kosten der Planung werden durch Kanton mitgetragen.


Teilrevision der baurechtlichen Grundordnung
Die baurechtliche Grundordnung der Einwohnergemeinde Aarwangen, bestehend aus dem Zonenplan 1 und 2 sowie dem Baureglement, ist seit dem 18. Juli 2012 in Kraft. Die Änderungen des übergeordneten Rechts bedingen einige Anpassungen im Baureglement und im Zonenplan. Dafür wurde ein Nachtragskredit über CHF 20'000.00 inkl. MwSt. zu Lasten Konto Nr. 7900.3132.40 der Erfolgsrechnung 2017 bewilligt.


Elektrizitätsversorgung

Konzessionsabgaben
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Konzessionsabgaben der Elektrizitätsversorgung per 1. Januar 2018 um 0,5 Rp. auf 1 Rp. zu senken.


Raumplanung

Überbauungsplan mit Sonderbauvorschriften «Muniberg Süd»
Die Aufhebung der Überbauungsordnung mit Sonderbauvorschriften «Muniberg Süd» lag in der Zeit vom    24. Feburar 2017 bis 27. März 2017 öffentlich auf der Gemeindeschreiberei auf. Während der Auflagefrist sind weder Einsprachen noch Rechtverwahrungen eingegangen. Der Gemeinderat hat die Aufhebung der Überbauungsordnung mit Sonderbauvorschriften «Muniberg Süd» beschlossen und das Geschäft zuhanden der Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2017 verabschiedet.

Die Aufhebung der Überbauungsordnung mit Sonderbauvorschriften «Muniberg Süd» erfordert gemäss Vorprüfungsbericht des Kantonalen Amts für Gemeinden und Raumordnung vom 17. Januar 2017 eine Anpassung des Baureglements und des Zonenplans. Der Gemeinderat hat beschlossen, die im Zusammen-    hang mit der Aufhebung der Überbauungsordnung stehenden Änderungen der Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Es sind dies:
  • Im Art. 322 des Baureglements die Zeile «Muniberg Süd / 20. Februar 1986» streichen
  • Im Zonenplan vom 18. Juli 2012 die ÜO Muniberg Süd mit Sonderbauvorschriften in Wohnzone 2 [W2] überführen.

Amtliche Vermessung
Die laufende Nachführung der amtlichen Vermessung obliegt nach dem Gesetz vom 15. Januar 1996 über die amtliche Vermessung (AVG) den Gemeinden. Gemäss Artikel 32 des Gesetzes über die amtliche Vermessung können die Gemeinden diese Aufgabe selbst mit einer eigenen Dienststelle für Vermessung erfüllen oder mit öffentlich-rechtlichem Vertrag einem Nachführungsgeometer übertragen.

Gestützt auf Artikel 45 Abs. 2 der bundesrätlichen Verordnung über die amtliche Vermessung wurde die amtliche Vermessung des Nachführungsmandates im Anzeiger Langenthal und Umgebung am 16. Februar 2017 öffentlich ausgeschrieben. Gestützt auf diese Ausschreibung wurde für die Nachführung der amtlichen Vermessung 2018 - 2025 die Grunder Ingenieure AG, Langenthal, gewählt.


Kreditabrechnung

Wasserleitungssanierung Lerchenweg
Bewilligter Kredit inkl. MwSt. vom 20. April 2015CHF   224'000.00              
Kosten gemäss Abrechnung z.L. Konto Nrn. 700.501.4180 / 7101.5031.4180 /
7101.6310.10
CHF  214'642.80

Kreditunterschreitung
CHF      9'357.20
AWA Beitrag HydrantenCHF      9'000.00
NettoinvestitionenCHF  205'642.80


Nächste Sitzung: 15. Mai 2017

Datum der Neuigkeit 28. Apr. 2017


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