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Gemeinderatssitzung vom 6. November 2017

GEMEINDEVERSAMMLUNG

Traktandenliste 11. Dezember 2017
Der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 werden folgende Geschäfte zur Beschlussfassung vorgelegt:
  1. Kenntnisnahme vom Investitionsbudget 2018 – Genehmigung des Budgets 2018 mit Festsetzung der Steueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Wahl der Revisionsstelle
  2. Genehmigung der Teilrevision des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesen
  3. Genehmigung des Feuerwehrreglements
  4. Kreditbewilligung Teilsanierung Elektroanlagen Mehrzweckhalle
  5. Kenntnisnahme Kreditabrechnung Sofortmassnahmen Verwaltungsgebäude
  6. Kenntnisnahme Kreditabrechnung Anschluss Werkhof an Wärmeverbund
  7. Verschiedenes


Protokoll Gemeindeversammlung
Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 23. Oktober 2017 wurde vom Gemeinderat genehmigt.


GEMEINDERAT

Legislaturziele
Der Gemeinderat hat die Legislaturziele 2017 bis 2020 verabschiedet.


JAHRESRECHNUNG

Management Letter Jahresrechnung 2016
Über die durchgeführte Revision der Jahresrechnung 2016 hat die Revisionsstelle einen Management Letter mit den wesentlichen Revisionsfeststellungen abgegeben. Der Gemeinderat hat davon Kenntnis genommen.


BUDGET

Budget 2018
Das Budget 2018 nach HRM2 wurde zuhanden der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 verabschiedet. Das Budget 2018 kann unter Dienstleistungszentrum, Online-Schalter, eingesehen werden.


REGLEMENTE/VERORDNUNGEN

Reglement über das Bestattungs- und Friedhofwesen
Der Kirchgemeinderat Aarwangen hat um Änderung der Beisetzungszeiten in Artikel 11 des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesens der Einwohnergemeinde Aarwangen ersucht. Der Gemeinderat hat die Anpassung des Artikels 11 im Reglement über das Bestattungs- und Friedhofwesen der Einwohnergemeinde Aarwangen genehmigt. Neu soll der Artikel wie folgt lauten: "Die Beisetzungen finden in der Regel von Montag bis Freitag zwischen 11.00 und 15.00 Uhr jeweils zur vollen Stunde statt. Über begründete Ausnahmen entscheidet die Gemeindeschreiberei".
Die Reglementsänderung wird der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 zur Beschlussfassung vorgelegt.


Verordnung zum Wasserversorgungsreglement mit Wassertarif
Das Wasserversorgungsreglement mit Gebührenordnung wurde am 23. Oktober 2017 durch die Gemeindeversammlung genehmigt. Aufgrund der Totalrevision des Wasserversorgungsreglements wurde die Verordnung zum Wasserversorgungsreglement neu erarbeitet. Die Verordnung zum Wasserversorgungs-    reglement mit Wassertarif wurde vom Gemeinderat genehmigt und tritt, unter Vorbehalt allfälliger dagegen erhobener Beschwerden, per 1. Januar 2018 in Kraft.


Verordnung zum Abwasserentsorgungsreglement mit Abwassertarif
Das Abwasserreglement mit Gebührenordnung wurde neu erlassen. Gestützt auf den Neuerlass dieses Reglements wurde neu die Verordnung zum Abwasserentsorgungsreglement mit Abwassertarif durch den Gemeinderat ausgearbeitet und genehmigt. Diese Verordnung tritt, unter Vorbehalt allfälliger dagegen erhobener Beschwerden, per 1. Januar 2018 in Kraft.


ABSTIMMUNGEN UND WAHLEN

Urnenöffnungszeiten
Der Verwaltungskreis Oberaargau ist bei der Übermittlung der Abstimmungsresultate jeweils bei den Letzten. Damit der Regierungsstatthalter die Resultate rascher dem Kanton melden kann, wurden die Gemeinden gebeten, ihre Urnenöffnungszeiten zu überprüfen.

Gemäss Artikel 51 des Gesetzes über die politischen Rechte [PRG] sind die Abstimmungsräume mindestens eine Stunde offen zu halten und spätestens um 12.00 Uhr zu schliessen. Die Urnenöffnungszeiten hat der Gemeinderat im Rahmen des PRG festzulegen. Durch eine Anpassung der Öffnungszeiten bietet sich die Möglichkeit, bereits ab 11.00 Uhr mit dem Ausmitteln der Resultate zu beginnen und dementsprechend kann die Resultatübermittlung an das Regierungsstatthalteramt früher erfolgen.

An einem Abstimmungssonntag gehen während den Öffnungszeiten von 10.00 bis 12.00 Uhr in der Regel <100 Personen an die Urne. Bei 3'100 Stimmberechtigten sind das 3%.

Der Gemeinderat hat gemäss Artikel 6 des Reglements über die Abstimmungen und Wahlen beschlossen, die Urnenöffnungszeiten am Abstimmungssonntag um eine Stunde zu verkürzen. Ab 1. Januar 2018 gelten folgende neuen Urnenöffnungszeiten: 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr.


LIEGENSCHAFTEN

Mehrzweckhalle, Sonnhaldestrasse 10

Die Beleuchtung der Mehrzweckhalle und der Bühne sowie die Bühnentechnik sind am Ende ihrer Lebensdauer angelangt. Zur Konkretisierung von Umfang und Inhalt der anstehenden Teilsanierung der Elektroanlagen ist die Bering AG, Langenthal (Fachplaner), mit der Ausarbeitung eines Sanierungskonzepts beauftragt worden. Mit Datum vom 25. September 2017 liegt der entsprechende Bericht mit einem Vorschlag der Sanierungsmassnahmen und einer Kostenschätzung über CHF 250'000.00 vor.

Folgende Kosten wurden berechnet:
Ersatz HallenbeleuchtungCHF   90'000.00
Ersatz NotbeleuchtungCHF   15'000.00
Ersatz der BühnentechnikCHF 110'000.00
BeamerprojektionCHF   15'000.00
BearbeitungsreserveCHF   20'000.00
TotalCHF 250'000.00


Der Gemeinderat hat beschlossen, den Kredit über CHF 250'000.00 inkl. MwSt. für die Teilsanierung der Elektroanlagen in der Mehrzweckhalle Aarwangen inkl. Honorare für die Planung zulasten der Investitionsrechnung 2018, Konto Nr. 2170.5040.41 zu bewilligen. Der Kreditantrag wird der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 zur Beschlussfassung vorgelegt.


EINBÜRGERUNGEN

Unter Vorbehalt der Aufnahme in das Kantonsbürgerrecht und der Erteilung der eidg. Einbürgerungs-  bewilligung hat der Gemeinderat folgenden Personen das Gemeindebürgerrecht von Aarwangen zugesichert:

Valentina Giuffre, Jg. 1992, italienische Staatsbürgerin. Sie wohnt am Höhenweg 41 und studiert Tourismus.

Jeshurah Subeskaran, Jg. 2003, Staatsbürgerin von Sri Lanka. Sie wohnt am Haltmattweg 6 und besucht die 8. Klasse.


KREDITABRECHNUNGEN

Feuerwehr Verkehrsbus
Bewilligter Kredit durch den Gemeinderat
am 19. Dezember 2016
CHF  70'000.00
Kosten gemäss Abrechnung
z. L. Konto Nr. 1506.5060.13
CHF   69'166.00
Kreditunterschreitung inkl. MwSt.CHF        834.00



Ersatz Elektrozähler
Bewilligter Kredit durch den Gemeinderat
am 8. Juni 2015
CHF 125'000.00        
Kosten gemäss Abrechnung
z. L. Konto Nr. 860.506.01 / 8711.5060.01
CHF   90'486.85
Kreditunterschreitung inkl. MwSt.CHF   34'513.15



Heizungssanierung Werkhof, Wynaustrasse 51
Bewilligter Kredit durch die Gemeindeversammlung
am 24. Oktober 2016
CHF 145'000.00
Kosten gemäss Abrechnung
z. L. Konto Nr. 0291.5040.10
CHF 154'660.95
Kreditüberschreitung inkl. MwSt.CHF     9'660.95


Der Gemeinderat hat den erforderlichen Nachkredit über CHF 9'660.95 inkl. MwSt. bewilligt und die Kreditabrechnung für die Heizungssanierung im Werkhof, Wynaustrasse 51, genehmigt. Die Kreditabrechnung wird der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Beträgt ein zu beschliessender Nachkredit zu einem von den Stimmberechtigten beschlossenen Kredit weniger als zehn Prozent dieses ursprünglichen Kredites, beschliesst der Ge-meinderat den Nachkredit gemäss Art. 24 Abs. 2 der Gemeindeordnung.

Nächste Sitzung: 27. November 2017

Dokument Legislaturziele_2017-2020_Homepage_Version.pdf (pdf, 82.7 kB)


Datum der Neuigkeit 10. Nov. 2017


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